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Ländliche Neuordnung

Ländliche Neuordnung

Was ist Ländliche Neuordnung?

Die Ländliche Neuordnung ist ein Instrument der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE), das immer dann eingesetzt wird, wenn ländliche Grundstücke neu geordnet werden müssen. So können zahlreiche Entwicklungsmaßnahmen im ländlichen Raum nur umgesetzt werden, wenn damit eine Neuordnung des Grund und Bodens verbunden ist.

 

Dies kann in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) oder nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) erfolgen.

 

In Sachsen werden Verfahren der Ländlichen Neuordnung vorwiegend eingesetzt, um in enger Abstimmung mit den Grundstückseigentümern und den Flächennutzern

  • Landnutzungskonflikte zu lösen (bei konkurrierenden Ansprüchen an die Nutzung einer Fläche; z. B. Landwirtschaft, Naturschutz, Gewerbe,...),
  • getrenntes Gebäude- und Bodeneigentum zusammenzuführen (Schaffung BGB-konformer Rechtsverhältnisse)
  • den Katasternachweis mit der Örtlichkeit in Übereinstimmung zu bringen,
  • bei Großbauvorhaben Flächen ohne Enteignung der Eigentümer bereit zu stellen,
  • landeskulturelle Nachteile zu beseitigen (z. B. bei Zerschneidungen von Flächen durch neue Wege oder Straßen),
  • Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Wasserrückhalt durchzuführen,
  • den Boden der Braunkohlefolgelandschaften neu zu ordnen

und damit Entwicklungen und Investitionen im Ländlichen Raum zu fördern.

Einen guten Einblick über die Möglichkeiten dieser Verfahren geben die Darstellungen unter der Rubrik »LNO in Beispielen­«.

In welchem Umfang werden Verfahren durchgeführt?

Im Freistaat Sachsen befinden sich derzeit insgesamt ca. 220 Verfahren nach dem FlurbG mit ca. 200.000 ha in Bearbeitung. Seit 1991 wurden ca. 8.000 Verfahren nach dem LwAnpG mit über 10.000 Gebäuden / Anlagen auf ca. 35.000 ha angeordnet, von denen der weit überwiegende Teil bereits abgeschlossen ist.

Wer trägt die Kosten?

Die Kosten für die Leitung der Verfahren (Verfahrenskosten gemäß § 104 FlurbG) trägt der Freistaat Sachsen. Die Kosten der Durchführung von Maßnahmen (Ausführungskosten gemäß § 105 FlurbG; z. B. für den Bau neuer Wirtschaftswege) trägt die Teilnehmergemeinschaft (d. h. die Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten im Verfahrensgebiet). Die Ausführungskosten sind im Rahmen der Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung (RL LE/2014) in Sachsen zu 65 – 90 % förderfähig.

Können neue Verfahren durchgeführt werden?

In den letzten Jahren wurden sachsenweit zwischen ca. 15 und 30 neue Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz pro Jahr angeordnet. Darin enthalten sind sowohl kleine, einfach durchzuführende Verfahren des Freiwilligen Landtauschs als auch langfristig vorzubereitende, komplexe Verfahren. Informationen zu möglichen neuen Verfahren erhalten Sie bei den zuständigen oberen Flurbereinigungsbehörden (siehe 'Ansprechpartner LNO').

Anträge für Verfahren zur Zusammenführung von getrenntem Boden- und Gebäudeeigentum nach dem 8. Abschnitt des LwAnpG können jederzeit bei den oberen Flurbereinigungsbehörden gestellt werden.

Marginalspalte

Richtlinie Ländliche Entwicklung (RL LE/2014)

Richtlinie ILE/2011

  • RL ILE/2011
    Eine Antragstellung nach dieser Richtlinie ist nicht mehr möglich!

Veranstaltungen

Fachtagung Ländliche Neuordnung und Landwirtschaft am 1.11.2016

Ansprechpartner Ländliche Neuordnung

Vorschriften / Gesetze