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Richtlinie »Förderung entstandener Umsatzsteuer im Rahmen des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm)« (Förderrichtlinie Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017)

Zweck:

Der Freistaat Sachsen nimmt ab dem Schuljahr 2017/2018 am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch der Europäischen Union (EU-Schulprogramm) teil. Nach Maßgabe dieser Richtlinie fördert der Freistaat Sachsen die im Rahmen der Umsetzung des EU-Schulprogramms entstandene Umsatzsteuer für die Lieferungen von Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukten an teilnehmende Kinderkrippen, Kindergärten, Grund- und Förderschulen.

Antragsberechtigt:

Empfänger der Förderung der Umsatzsteuer sind die nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c) der Delegierten Verordnung (EU) 2017/40 von der Bewilligungsbehörde zugelassenen Lieferanten oder Vertreiber der Erzeugnisse.

Konditionen:

Die Zuwendung wird als Festbetragsfinanzierung gewährt.

Die Höhe der Zuwendung entspricht der für geförderte Lieferungen von Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukten an teilnehmende Kinderkrippen, Kindergärten, Grund- und Förderschulen entstandenen Umsatzsteuer.

Hinweise:

Weitere Informationen sind dem Volltext der Richtlinie zu entnehmen.

Antragsstelle:

Antrags- und Bewilligungsstelle ist das Referat 92 (Kontrolldienst Agrarwirtschaft) des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie.

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