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Ablauf Regelflurbereinigung

Einleitende Informationen für Bürger und Behörden

Vor der Anordnung eines Flurbereinigungsverfahrens werden die voraussichtlich Beteiligten intensiv über das geplante Verfahren informiert (Zweck, Ziele, geschätzte Kosten etc.). Dazu dienen öffentliche Informationsveranstaltungen des Landratsamtes, Bürgerversammlungen, öffentliche Gemeinderatssitzungen, die Mitteilungsblätter der Gemeinden, die örtliche Presse usw.. Selbstverständlich können Sie sich bei Fragen an das Landratsamt wenden.

Anordnungsbeschluss

Ein Flurbereinigungsverfahren wird mit dem Flurbereinigungsbeschluss angeordnet. Mit dem Flurbereinigungsbeschluss werden das Neuordnungsgebiet festgestellt, der Name und Sitz der Teilnehmergemeinschaft festgesetzt sowie die Begründung für die Anordnung des Verfahrens gegeben.
Der Flurbereinigungsbeschluss wird ortsüblich öffentlich bekannt gemacht. Die Gebietskarte wird in der Neuordnungsgemeinde und den angrenzenden Gemeinden zur Information der Bürger/innen öffentlich ausgelegt.

Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wählen

Mit der Anordnung eines Flurbereinigungsverfahrens entsteht nach dem Gesetz die Teilnehmergemeinschaft (TG als Körperschaft des öffentlichen Rechts). Alle Eigentümer von Grundstücken, Gebäuden und Anlagen sowie alle Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet bilden diese Teilnehmergemeinschaft. In einer Teilnehmerversammlung wird ein Vorstand (4-8 Personen) gewählt.

Der Vorstandsvorsitzende wird vom jeweiligen Landratsamt berufen. Der Vorstand der TG vertritt die Teilnehmer und kann die Teilnehmer zu wichtigen Angelegenheiten zu einer Teilnehmerversammlung einberufen. Der TG sind nach dem sächsischen Ausführungsgesetz wichtige Aufgaben (wie z.B. die Wertermittlung, die Aufstellung des Wege- und Gewässerplanes sowie des Flurbereinigungsplanes) übertragen.

Wertermittlung der Grundstücke

Abbildung: Wertermittlung (Quelle: ALE)

Abbildung: Wertermittlung (Quelle: ALE)

Um die Grundstücke später wertgleich tauschen zu können, werden sie unter der Leitung der Flurbereinigungsbehörde (hier ist dies die Teilnehmergemeinschaft) von unabhängigen Sachverständigen bewertet. Die Bewertung basiert auf der Reichsbodenschätzung. Zur Überprüfung durch die Teilnehmer werden die Bewertungsgrundlagen und die Bewertungsergebnisse öffentlich ausgelegt und in einer Karte (Bodenwertkarte) dargestellt.

Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan entwerfen und mit den Beteiligten abstimmen

Dieser Plan regelt die Neugestaltung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen, insbesondere der Wege und Gräben und landschaftsgestaltenden Anlagen innerhalb eines Flurbereinigungsverfahrens. Er wird von der Teilnehmergemeinschaft im Benehmen mit allen berührten Trägern öffentlicher Belange, z.B. Landwirtschaftsamt, Naturschutzbehörde aufgestellt und anschließend durch das Landratsamt genehmigt bzw. festgestellt. Eingeschlossen ist ein Kosten- und Finanzierungsplan.

Ausbau der im Wege- und Gewässerplan vorgesehenen Anlagen

Nach Genehmigung/Feststellung des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) werden die darin geplanten Maßnahmen realisiert. Die ingenieurtechnische Ausführungsplanung sowie die Bauleitung wird in der Regel vom Verband für Ländliche Neuordnung sichergestellt. Auftraggeber ist dabei jedoch die Teilnehmergemeinschaft, deren Aufgabe der Ausbau der geplanten Maßnahmen ist.

Vermessung des neuen Wege- und Gewässernetzes

Die Neugestaltung des Neuordnungsgebietes erfordert eine Vielzahl von vermessungstechnischen Arbeiten, z.B. zur Festlegung der Grenzen des neuen Wege- und Gewässernetzes als Grundlage für die Zuteilung der neuen Grundstücke.

Wunschtermin für die Teilnehmer über ihre Zuteilung

Vor der Zuteilung der neuen Grundstücke sind die Teilnehmer über ihre Wünsche für die Abfindung zu hören.

Vorläufige Besitzeinweisung nach Absteckung der neuen Grundstücke

An einem bestimmten Tag (meist im Herbst eines Jahres) geht im gesamten Verfahren die tatsächliche Nutzung der alten Grundstücke auf die neuen Grundstücke über. Hierfür erlässt die Flurbereinigungsbehörde (= Landratsamt) eine sogenannte Vorläufige Besitzeinweisung. Von nun an können Landwirte ihre neuen Grundstücke bewirtschaften.

Flurbereinigungsplan mit Anhörungstermin

Die Ergebnisse des Flurbereinigungsverfahrens fasst die Flurneuordnungsbehörde (hier: die Teilnehmergemeinschaft) im Flurbereinigungssplan zusammen. Er besteht aus Karten, Verzeichnissen und einem textlichen Teil und enthält u.a. den Nachweis über die alten und neuen Grundstücke der Beteiligten, die Rechtsverhältnisse, den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan und die Regelung sonstiger Rechtsverhältnisse. Er ist den Beteiligten in einem Anhörungstermin bekannt zu geben.

(Vorzeitige) Ausführungsanordnung

Ist der Flurbereinigungsplan unanfechtbar geworden, ordnet die Flurbereinigungsbehörde (= Landratsamt) seine Ausführung an. Mit dem in der Ausführungsanordnung verfügten Stichtag treten nun auch rechtlich die neuen Grundstücke an die Stelle der alten.

Öffentliche Bücher berichtigen

Die Flurbereinigungsbehörde übergibt dem Grundbuchamt und dem Staatlichen Vermessungsamt Unterlagen zur Berichtigung der öffentlichen Bücher.