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Rechtliche Hinweise

1. Inhalt des Onlineangebotes

Es wird keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen oder für das Ausbleiben anderweitiger technischer Störungen übernommen.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung: Der Freistaat Sachsen und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Der Herausgeber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

In diesem Internetangebot erfolgt keine Rechtsberatung. Diese bleibt rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau dem offiziellen Text der Veröffentlichungsorgane entspricht.

2. Links und Verweise (Disclaimer)

Diese Website enthält als Information auch entsprechend gekennzeichnete Links oder Verweise auf Websites Dritter. Durch derartige Querverweise wird lediglich der Zugang zur Nutzung dieser Inhalte vermittelt. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt jedoch alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Der Herausgeber distanziert sich daher hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen. Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

4. Datenschutz (Protokollierung)

Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden auf dem Proxy-Server des Infohighway der Landesverwaltung (IHL) folgende Daten gespeichert:

  • Name der angeforderten Datei, 
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung, 
  •  Übertragene Datenmenge, 
  •  Fehlerstatus und 
  •  IP-Adresse des anfordernden Rechners

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.

5. Informationen zum Einsatz der »Web Analytics« Technologie der etracker GmbH

Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (http://www.etracker.com/) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.


Die Sächsische Staatsregierung betreibt die Webanalyse auf ihren Internetseiten mit der Datenschutzoption »Erweiterte Datenschutzkonformität«. Das bedeutet, dass keine vollständigen IP Adressen verarbeitet und nur verkürzt gespeichert werden. Zur Anonymisierung der IP-Adressen findet eine Kürzung um die letzten 8 Bit statt.

Für die Optimierung der Inhalte werden die Web Analytics Kategorien »Besucher« (Anzahl und Häufigkeiten), »Nutzung« (Inhalte, Einstieg-/Ausstiegsseiten, Klickverhalten), »Herkunft« (Land, Suchmaschinen), sowie die Zugriffstechnologien »Web« und »Mobil« analysiert.

6. Hinweis für den Übermittlungsweg per E-Mail

Der elektronische Übermittlungsweg über die hier genannte(n) E-Mail-Adresse(n) dient ausschließlich dazu, nicht formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, die anhängig sind oder anhängig gemacht werden sollen, da die Identität des Absenders nicht mit Sicherheit feststeht.

Anträge per E-Mail im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie sind (auch ggfl. signiert) an info@smul.sachsen.de zu richten.
Die Übermittlung von Anträgen per E-Mail im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die verschlüsselt (und auch ggfl. signiert) gesendet werden sollen, erfolgt über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP). Die Registrierung erfolgt unter http://www.egovernment.sachsen.de/819.htm.